AGB/Terms

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Upright Songs GmbH, Robert-Bosch-Str. 6, 40668 Meerbusch, Germany, fon: +49 2150 – 911 933, fax: +49 2150 – 911 935, HRB Neuss Nr. 7898, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „No Respect Records Shop“) betreibt unter der Webseite norespect.info einen Online-Shop für Waren und Digitale Güter. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter norespect.info.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der gewünschten Ware, der digitalen Güter,
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
7. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Upright Songs GmbH, Robert-Bosch-Str. 6, 40668 Meerbusch, Germany, fon: +49 2150 – 911 933, fax: +49 2150 – 911 935, HRB Neuss Nr. 7898, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
2. Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware und digitalen Güter finden sich in der Artikelbeschreibung.

(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: 3-6 Tage nach dem Eingang der Zahlung).

(5) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Australien, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Brasilien, Bulgarien, Chile, China, Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Gibraltar, Grenada, Griechenland, Grönland, Guernsey, Hongkong, Irland, Island, Isle of Man, Israel, Italien, Japan, Jersey, Kanada, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Luxemburg, Malta, Mexiko, Monaco, Neuseeland, Niederlande, Norfolkinsel, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Südafrika, Tschechien, Türkei, Ungarn, United States (US) Minor Outlying Islands, Vereinigte Staaten von Amerika (USA), Vereinigtes Königreich, Weißrussland, Zypern, Österreich.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 7 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

ENGLISH

 

General Terms and Conditions

 

Section 1 Validity, definitions of concepts

(1) Upright Songs GmbH, Robert-Bosch-Str. 6, 40668 Meerbusch, Germany, fon: +49 2150 – 911 933, fax: +49 2150 – 911 935, HRB Neuss No. 7898, Germany (‘we’ or ‘Hardfloor Shop’) operates an online shop for goods and digital goods under the website norespect.info. The following general terms and conditions apply to all services between us and our customers (hereinafter:”Customer” or “You”) in their version valid at the time of ordering, unless otherwise expressly agreed.

2. For the purposes of these Terms and Conditions, ‘consumer’ means any natural person who concludes a legal transaction for purposes which cannot be attributed primarily to his commercial or independent professional activity. ‘entrepreneur’ means a natural or legal person or a partnership with legal rights which, when concluding a legal transaction, acts in the exercise of its commercial or independent professional activity, where a partnership with legal rights is is a partnership with the capacity to acquire rights and take on liabilities.

Section 2 Formation of the contracts, storage of the contract text

(1) The following rules for the conclusion of the contract apply to orders placed via our online shop under norespect.info.

(2) Our product presentations on the Internet are non-binding and not a binding offer to conclude a contract.

(3) When an order is received in our online shop, the following regulations apply: The customer makes a binding contract offer by successfully passing through the ordering procedure provided for in our online shop. The order is made in the following steps:

1. Selection of the desired goods, digital goods,
2. Add the products by clicking on the corresponding button (e.g. “To the shopping cart”, “To the shopping bag” or similar),
3. Checking the information in the shopping cart,
4. Access the order overview by clicking on the corresponding button (e.g. “Continue to checkout”, “Continue to payment”, “To order overview” or similar),
5. Entering/checking the address and contact data, selection of payment method, confirmation of the GTC and cancellation instruction,
6. Completion of the order by pressing the button “Buy Now”. This represents your binding order.
7. The contract is concluded by a confirmation of order from us within three working days to the specified e-mail address.

(4) In the event of the conclusion of the contract, the contract with Upright Songs GmbH, Robert-Bosch-Str. 6, 40668 Meerbusch, Germany, fon: +49 2150 – 911 933, fax: +49 2150 – 911 935, HRB Neuss No. 7898, Germany.

(5) Before ordering, the contract data can be printed out via the print function of the browser or saved electronically. The processing of the order and transmission of all information required in connection with the conclusion of the contract, in particular the order data, the GENERAL terms and conditions and the revocation instruction, shall be effected by e-mail after the triggering of the order by you, in part Automated. We do not save the contract text after the conclusion of the contract.

(6) Input errors can be corrected using the usual keyboard, mouse and browser functions (e.g. “back button” of the browser). You can also correct them by canceling the order process prematurely, closing the browser window, and repeating the process.

(7) The processing of the order and transmission of all information required in connection with the conclusion of the contract is partly automated by e-mail. You must therefore ensure that the e-mail address you have provided to us is correct, that the receipt of the e-mails is technically ensured and, in particular, that SPAM filters do not prevent you from receiving the e-mails.

Section 3 Subject matter of the contract and essential characteristics of the products

(1) In our online shop, the subject of the contract is:

1. The sale of goods. The specific goods offered can be found on our article pages.
2. The sale of digital goods, e.g. software or media downloads. You can find the specific digital goods on offer in our article pages.

(2) The essential characteristics of the goods and digital goods can be found in the article description.

3. The sale of digital products shall be subject to the restrictions indicated in the product description or otherwise resulting from the circumstances, in particular on hardware and/or software requirements for the target environment. Unless expressly agreed otherwise, the subject of the contract is only the private and commercial use of the products without the right to resell or sublicense.

Section 4 Prices, shipping costs and delivery

(1) The prices listed in the respective offers as well as the shipping costs are total prices and include all price components including all applicable taxes.

(2) The respective purchase price must be paid before the delivery of the product (prepayment), unless we expressly offer the purchase on account. The payment methods available to you are indicated under a correspondingly designated button in the online shop or in the respective offer. Unless otherwise stated in the individual payment methods, the payment entitlements are due for payment immediately.

(3) In addition to the indicated prices, shipping costs may be incurred for the delivery of products, unless the respective item is shown as free of charge. The shipping costs will be clearly communicated to you again on the offers, in the shopping cart system and on the order overview.

(4) All products offered are ready for immediate dispatch (delivery time: 3-7 days after receipt of payment, unless otherwise stated in the product description).

(5) The following supply area restrictions exist: Delivery takes place in the following countries: Germany.

Section 5 Right of retention, retention of title

(1) You can only exercise a right of retention if the claims arising from the same contractual relationship are involved.

(2) The goods remain our property until full payment of the purchase price.

Section 6 Right of Withdrawal

As a consumer, you have a right of withdrawal. This is based on our revocation instruction.

Section 7 Liability

(1) Subject to the following exceptions, our liability for contractual breaches of duty as well as for tort is limited to intent or gross negligence.

(2) We shall be liable without limitation in the event of slight negligence in the event of injury to life, body, health or in the event of a breach of an essential contractual obligation. If we are in arrears with the service due to slight negligence, if the performance has become impossible or if we have violated an essential contractual obligation, the liability for material and financial damage resulting therefrom is limited to the damage that is typically foreseeable. An essential contractual obligation is one whose fulfilment makes the proper execution of the contract possible in the first place, the violation of which jeopardises the achievement of the purpose of the contract and on whose compliance you can regularly rely. This includes, in particular, our obligation to act and to perform the contractually owed service, which is described in Section 3.

Section 8 Language of the contract

Only German is available as the contract language.

Section 9 Warranty

(1) The warranty is governed by the statutory provisions.

(2) In relation to contractors, the warranty period for delivered goods is 12 months.

(3) As a consumer, you are asked to immediately check the item/digital goods or the service provided for completeness, obvious defects and transport damage when the contract is fulfilled and to notify us and the freight forwarder of any complaints as soon as possible. If you do not comply, this will of course have no effect on your statutory warranty claims.

Section 10 Final Provisions

(1) German law applies. In the case of consumers, this choice of law applies only insofar as it does not deprive the protection afforded by mandatory provisions of the law of the state of habitual residence of the consumer (principle of favourability).

(2) The provisions of the UN Convention on Contracts for the Sale of Goods expressly do not apply.

(3) Insofar as the customer is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law, the place of jurisdiction for all disputes arising from contractual relationships between the customer and the provider shall be the registered office of the Provider.